{"id":15,"date":"2021-08-18T18:07:27","date_gmt":"2021-08-18T16:07:27","guid":{"rendered":"https:\/\/www.rapidpress.de\/?page_id=15"},"modified":"2022-09-21T06:20:28","modified_gmt":"2022-09-21T04:20:28","slug":"agb","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.rapidpress.de\/agb\/","title":{"rendered":"Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen"},"content":{"rendered":"\n\n\t\t

\n\t\t\tAllgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen\n\t\t<\/h2>\n\nWichtiger Hinweis:<\/strong>
\nF\u00fcr Nutzer der RapidPress Dienste gelten zus\u00e4tzlich die\u00a0erg\u00e4nzenden Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen von RapidPress in entsprechender Anwendung, sofern in den vorliegenden AGB dar\u00fcber hinaus nichts Abweichendes geregelt ist.\n

1. Allgemeines<\/strong><\/p>\n

1.1<\/strong>\u00a0Diese Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen (nachfolgend: AGB) regeln die Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit der Nutzung der Leistungen des Anbieters RapidPress (nachfolgend: RapidPress oder \u201eWir“) und des RapidPress-Nutzers im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme unserer Leistungen und der weiteren angebotenen Dienste, Anwendungen, mobilen Anwendungen und Funktionen, die von RapidPress angeboten werden, sofern wir nicht ausdr\u00fccklich etwas anderes festlegen.<\/p>\n

1.2<\/strong>\u00a0Es gelten ausschlie\u00dflich unsere AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des RapidPress-Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, dass wir der Geltung ausdr\u00fccklich in Textform zugestimmt haben. Diese AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichenden Bedingungen des RapidPress-Nutzers unsere Leistungen an den RapidPress-Nutzer vorbehaltlos erbringen.<\/p>\n2. Vertragsschluss
\n<\/strong>
\n2.1<\/strong> Ein Vertrag kommt – soweit nicht anders individuell vereinbart – erst mit erfolgreichem Abschluss des Registrierungsvorgangs zustande \u00fcber die\u00a0E-Commerce-Plattform von Digistore24 GmbH zur Abwicklung unserer Online-Verk\u00e4ufe. Der Registrierungsvorgang ist erst erfolgreich abgeschlossen, wenn wir dies per E-Mail mitgeteilt bekommen haben. Die Nutzung der Software auf den Servern von RapidPress ist erst m\u00f6glich, sobald eine Domain erworben wurde \u00fcber uns. Danach erfolgt die Konfiguration. Optional bieten wir nach Vereinbarung eine Nutzung \u00fcber eine externe Domain an, wenn im Domain Name Services (nachfolgend: DNS) des externen Provider \/ externen Webhoster unsere Daten hinterlegt wurden vom RapidPress-Nutzer.\n

2.2\u00a0<\/strong>Der RapidPress-Nutzer hat jederzeit die M\u00f6glichkeit diese AGB (Vertragstext) auszudrucken. Daf\u00fcr kann die Druckfunktion des Browsers genutzt werden.<\/p>\n

2.3<\/strong>\u00a0Es besteht kein Anspruch auf Abschluss eines Vertrages. Uns steht es frei, das Angebot eines RapidPress-Nutzers zum Abschluss eines Vertrages ohne Angabe von Gr\u00fcnden abzulehnen.<\/p>\n

2.4\u00a0<\/strong>Voraussetzung f\u00fcr die Registrierung einer RapidPress-Seite ist, dass der RapidPress-Nutzer ein Mindestalter von 16 Jahren hat. RapidPress erfasst wissentlich keinerlei Informationen von Minderj\u00e4hrigen oder anderen Personen, die von Rechts wegen nicht in der Lage sind, unsere Dienste und Webseiten zu nutzen. Wenn wir Kenntnis davon erhalten, dass wir personenbezogene Daten von Minderj\u00e4hrigen erhoben haben, werden wir diese unverz\u00fcglich l\u00f6schen; es sei denn, wir sind gesetzlich dazu verpflichtet, die Daten aufzubewahren.<\/p>\n

2.5\u00a0<\/strong>Betreibt der RapidPress-Nutzer einen Online-Shop auf seiner RapidPress-Seite, so betr\u00e4gt das Mindestalter 18 Jahre. Dabei wird derzeit keine Software f\u00fcr E-Commerce zur Verf\u00fcgung bereitgestellt. Zur Abwicklung der Online-Verk\u00e4ufe sind Dritte notwendig wie Affilicon GmbH, DigiStore24 GmbH und weitere Anbieter.<\/p>\n3. Unsere Leistungen
\n<\/strong>
\n3.1<\/strong>\u00a0RapidPress stellt einen Online-Dienst zur Verf\u00fcgung zur Erstellung von Webseiten in Form eines Baukasten-Prinzips. Voraussetzung ist ein Nutzerkonto mit den entsprechenden administrativen Rechten. Optional kann der RapidPress-Nutzer kostenpflichtig weitere Nutzer in Form von Rollen als Redakteur, Autor, Abonnent erhalten.\u00a0\u00dcber dieses RapidPress-Konto kann der RapidPress-Nutzer eine oder mehrere RapidPress-Seiten (nachfolgend als „RapidPress-Seite(n)“ oder „RapidPress-Webseite(n)“ bezeichnet) erstellen, verwalten und bearbeiten. Der bereitgestellte Dienst erlaubt es dem Nutzer das Design seiner RapidPress-Webseite anzupassen, eigene Inhalte einzustellen.\n

3.2\u00a0<\/strong>RapidPress bietet dem RapidPress-Nutzer Leistungspakete an. Eine \u00dcbersicht mit jeweils aktueller Leistungsbeschreibung der Pakete befindet sich hier im RapidPress Shop<\/a> unter www.RapidPress-Shop.de<\/a>.<\/p>\n

3.3<\/strong>\u00a0Freiwillige, unentgeltliche Dienste und Leistungen des Anbieters k\u00f6nnen jederzeit eingestellt werden. Der RapidPress-Nutzer hat in diesem Fall keinen Anspruch auf Fortf\u00fchrung der RapidPress Dienstleistungen.<\/p>\n

3.4<\/strong>\u00a0In bestimmten Leistungspaketen kann Werbung auf der ver\u00f6ffentlichten RapidPress Webseite eingeblendet werden. Der RapidPress-Nutzer ist nicht dazu berechtigt, die platzierte Werbung zu bearbeiten, zu entfernen oder zu verdecken.<\/p>\n

3.5<\/strong>\u00a0Eine vom Nutzer erstellte RapidPress-Seite wird unter einer vom Nutzer gew\u00e4hlten Domain oder Sub-Domain ver\u00f6ffentlicht.<\/p>\n

3.6\u00a0<\/strong>Auf alle Produkte werden von uns zur Qualit\u00e4tssicherung serverseitig Daten erfasst. Diese Erfassung von Daten erfolgt seiten\u00fcbergreifend. Wir nutzen die hieraus gewonnenen Informationen, um Fehler zu beheben und die Bedienungsfreundlichkeit unseres Angebots weiter zu verbessern. Wir behalten uns vor, andere Webanalyse-Systeme einzusetzen. Dar\u00fcber werden wir jeweils in unseren Datenschutzhinweisen informieren. Wir tragen Sorge daf\u00fcr, dass beim Einsatz der Webanalyse-Systeme eine sorgf\u00e4ltige Auswahl des jeweiligen Dienstleister erfolgt und die datenschutzrechtlichen Voraussetzungen f\u00fcr einen Einsatz des jeweiligen Systems eingehalten werden.<\/p>\n

3.7<\/strong>\u00a0Wir haben das Recht, unter Einhaltung der jeweils f\u00fcr RapidPress geltenden Rechtsvorschriften zur Leistungserbringung sowie unter Beachtung des Vertrages \u00fcber die Verarbeitung der Daten im Auftrag, uns Dienstleistungen Dritter zu bedienen.<\/p>\n

3.8<\/strong>\u00a0RapidPress kann zur Erweiterung der Leistungspakete Dienste von Drittanbietern anbieten, die auf den Internetseiten des RapidPress-Nutzers integriert werden k\u00f6nnen. Art und Umfang der Inanspruchnahme richten sich auch nach den jeweiligen AGB und Datenschutzerkl\u00e4rungen der Drittanbieter, auf die wir gesondert hinweisen. Die Nutzung dieser Dienste von Drittanbietern erfolgt auf eigenes Risiko; RapidPress haftet nicht f\u00fcr etwaige Sch\u00e4den, die durch den Einsatz der Dienste von Drittanbietern entstehen. Vor der Einbindung\/Verkn\u00fcpfung dieser Dienste von Drittanbietern sollten Sie stets die Datenschutzerkl\u00e4rung und AGB des betreffenden Drittanbieters pr\u00fcfen, denn mit der Einbindung kann der Drittanbieter Zugriff auf von Ihnen bestimmte personenbezogenen Daten erhalten. Beispielsweise k\u00f6nnen personenbezogene Daten, die RapidPress an ein Drittanbieter-Konto oder eine Plattform weitergibt (z.B. ein Social-Media-Konto), je nach Datenschutzbestimmungen des Kontos oder der Plattform wiederum an bestimmte Dritte, einschlie\u00dflich der allgemeinen \u00d6ffentlichkeit, weitergegeben werden.<\/p>\n

3.9<\/strong>\u00a0Wir bieten RapidPress-Nutzern die Einbindung der Webanalyse-Werkzeuge beispielsweise auf Basis von Google Analytics an. RapidPress-Nutzer erhalten in dem Fall Zugriff Webanalyse-Daten, die ihre jeweiligen RapidPress-Seiten betreffen. Der RapidPress-Nutzer ist verpflichtet die gesetzlichen Vorschriften einzuhalten.<\/p>\n

3.10\u00a0<\/strong>RapidPress beh\u00e4lt sich das Recht vor, Leistungen oder Funktionen zu erweitern, zu \u00e4ndern, zu l\u00f6schen und Verbesserungen vorzunehmen, insbesondere wenn diese dem technischen Fortschritt dienen, notwendig erscheinen und um Missbrauch zu verhindern. Wir werden diese \u00c4nderungen nur vornehmen, wenn die \u00c4nderungen f\u00fcr den RapidPress-Nutzer zumutbar sind oder wir aufgrund gesetzlicher Vorschriften hierzu verpflichtet sind.<\/p>\n

3.11<\/strong>\u00a0Die Darstellung und Gestaltung des Administrationsbereiches (z.B. im Dashboard oder CMS) obliegt allein RapidPress. RapidPress beh\u00e4lt sich das Recht vor, produktbezogene Werbeanzeigen und andere kommerzielle oder gesponserte Inhalte im Administrationsbereich anzuzeigen, die, von RapidPress bestimmt, f\u00fcr den RapidPress-Nutzer wertvoll oder hilfreich bei der Erstellung, Gestaltung oder Wartung seiner RapidPress Website sein k\u00f6nnen.<\/p>\n

Um zu erfahren, wie zufrieden der Benutzer mit den RapidPress Produkten ist, beh\u00e4lt sich RapidPress das Recht vor, Benutzerbefragungen im Administrationsbereich der Website und\/oder per E-Mail (wenn der RapidPress-Benutzer eingewilligt hat) an den RapidPress User zu senden. Der Benutzer entscheidet sich f\u00fcr jede Umfrage einzeln, ob er teilnehmen m\u00f6chte und welche Informationen er RapidPress geben m\u00f6chte (Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO).<\/p>\n4. Pers\u00f6nliche Daten
\n<\/strong>
\n4.1\u00a0<\/strong>Der RapidPress-Nutzer versichert, dass die von ihm angegebenen pers\u00f6nlichen Daten wahrheitsgem\u00e4\u00df und vollst\u00e4ndig sind. In Einzelf\u00e4llen behalten wir uns vor, einen geeigneten Identit\u00e4tsnachweis anzufordern.\n

4.2\u00a0<\/strong>Der RapidPress-Nutzer ist verpflichtet, die pers\u00f6nlichen Daten auf einem aktuellen Stand zu halten.<\/p>\n

4.3\u00a0<\/strong>Um eine Nutzung durch unberechtigte Dritte auszuschlie\u00dfen ist der RapidPress-Nutzer dazu verpflichtet die Zugangsdaten geheim zu halten. Wenn der RapidPress-Nutzer Grund zu der Annahme hat, dass unbefugte Dritte von den Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen k\u00f6nnen, sind wir unverz\u00fcglich zu informieren. Der RapidPress-Nutzer ist in diesem Fall zudem verpflichtet, sein Passwort unverz\u00fcglich zu \u00e4ndern.<\/p>\n

4.4\u00a0<\/strong>Der RapidPress-Nutzer stimmt zu, f\u00fcr vertragliche Zwecke (z. B. Rechnungen, wichtige vertragliche Informationen oder ma\u00dfgebliche technische \u00c4nderungen, etc.) elektronische Kommunikation von RapidPress zu erhalten. Es ist darum sehr wichtig, dass die Daten des RapidPress-Kontos („Konto“) auf einem aktuellen Stand gehalten werden. RapidPress lehnt jegliche Haftung oder Verantwortung daf\u00fcr ab, wenn Sie eine Benachrichtigung per E-Mail nicht erhalten, weil die E-Mail-Adresse nicht korrekt\/aktuell ist. Der RapidPress-Nutzer kann seine Zustimmung zum Erhalt dieser Informationen auf elektronischem Wege durch Mitteilung an RapidPress (RapidPress.Kontakt@gmail.com) jederzeit f\u00fcr die Zukunft widerrufen. F\u00fcr diesen Fall beh\u00e4lt sich RapidPress jedoch das Recht vor, das RapidPress-Konto gem\u00e4\u00df Ziffer 14 bzw. 3.3 zu schlie\u00dfen.<\/p>\n5. Allgemeine Pflichten des RapidPress-Nutzers
\n<\/strong>
\n5.1\u00a0<\/strong>F\u00fcr s\u00e4mtliche Inhalte, die der RapidPress-Nutzer auf RapidPress-Webseiten abrufbar h\u00e4lt oder speichert, ist der RapidPress-Nutzer verantwortlich. Wir sind nicht verpflichtet, die RapidPress-Seiten der RapidPress-Nutzer auf eventuelle Rechtsverst\u00f6\u00dfe zu pr\u00fcfen.\n5.2<\/strong>\u00a0Der RapidPress-Nutzer ist verpflichtet, alle jeweils landesg\u00fcltigen Rechtsvorschriften sowie die jeweils geltenden Vorschriften der Bundesrepublik Deutschland einzuhalten. Dies gilt explizit auch f\u00fcr die gegebenenfalls zus\u00e4tzlich geltenden gesetzlichen Vorschriften zum Betrieb eines Online-Shops.
\n
\n5.3\u00a0<\/strong>Der RapidPress-Nutzer verpflichtet sich der Impressumspflicht (oder der jeweils in dem Land der Nutzung entsprechend gesetzlichen Pflicht) von selbst nachzukommen. Ein Impressum (Anbieterkennzeichnung) ist mit Beginn der Abrufbarkeit der Internetseite f\u00fcr Dritte vorzuhalten. Wenn ein Unternehmen RapidPress-Nutzer ist, ist stets eine nat\u00fcrliche Person als Ansprechpartner gegen\u00fcber RapidPress zu benennen. \u00dcber einen Wechsel des Ansprechpartners sind wir unverz\u00fcglich zu informieren.\n

5.4\u00a0<\/strong>RapidPress erstellt regelm\u00e4\u00dfig Sicherheitskopien (Backups) seiner Webserver. Einzelne RapidPress-Seiten und\/oder Inhalte k\u00f6nnen aus diesen Backups nicht wiederhergestellt werden. Die Speicherung und Sicherung von Daten bzw. Inhalten von RapidPress-Seiten liegt in der Verantwortung des RapidPress-Nutzers. RapidPress-Nutzer sollten regelm\u00e4\u00dfige Backups aller Inhalte ihrer RapidPress-Seite(n) erstellen, um Sch\u00e4den durch Datenverlust zu vermeiden.<\/p>\n

5.5\u00a0<\/strong>Die optionalen Shop L\u00f6sungen von RapidPress erf\u00fcllen nicht die Anforderungen der Grunds\u00e4tze zur ordnungsgem\u00e4\u00dfen F\u00fchrung und Aufbewahrung von B\u00fcchern, Aufzeichnungen und Unterlagen in elektronischer Form sowie zum Datenzugriff (GOBD). RapidPress stellt keine Rechnungen, Quittungen oder sonstige f\u00fcr den Shop-Besitzer steuerrelevanten Dokumentationen zur Verf\u00fcgung. F\u00fcr die Aufbewahrung von Daten gem\u00e4\u00df den gesetzlichen Anforderungen, insbesondere des Handels und Steuerrechts, ist der RapidPress-Nutzer verantwortlich.<\/p>\n

5.6\u00a0<\/strong>Die optionalen RapidPress Shop-L\u00f6sungen erf\u00fcllt nicht alle Anforderungen an den Online-Verkauf folgender Artikel:<\/p>\n– Filme oder Computerspiele ohne Jugendfreigabe gem\u00e4\u00df \u00a7 14 JuSchG
\n– Alkoholische Getr\u00e4nke, Tabakwaren und andere nikotinhaltige Erzeugnisse
\n– Produkte die Cannabidiol (CBD) enthalten
\n– Andere Jugendgef\u00e4hrdenden Inhalte, die im Jugendschutzgesetz (JuSchG\u00a0abgebildet werden.\n

Sollte der RapidPress-Nutzer Waren oder Dienstleistungen anbieten, die unter dem Jugendschutzgesetz fallen, empfiehlt sich der Kontakt zu einem zugelassenen Fachanwalt oder Experten. Der Verkauf von solchen Produkten oder Dienstleistungen \u00fcber das RapidPress Baukastensystem wird nicht von RapidPress empfohlen und erfolgt auf eigenes Risiko.<\/p>\n

5.7\u00a0<\/strong>Der RapidPress-Nutzer darf die in RapidPress enthaltenen Designs nur f\u00fcr die RapidPress-Webseite nutzen. Es ist ausdr\u00fccklich untersagt, die RapidPress-Webseite auf fremden IT-Systemen zu speichern und auf einem fremden Server zu nutzen.<\/p>\n

5.8\u00a0<\/strong>Der RapidPress-Nutzer darf die kuratierten Inhalte unserer Designvorlagen (Bilder, Texte, Layout, Schriftarten) ausschlie\u00dflich auf seiner RapidPress-Webseite verwenden. Eine Ver\u00f6ffentlichung dieser Inhalte an anderer Stelle, wie z.B. in Printmedien oder anderen Plattformen im Internet, ist nicht gestattet.<\/p>\n6. Verbotene Handlungen
\n<\/strong>
\n6.1<\/strong>\u00a0Dem RapidPress-Nutzer sind jegliche Handlungen auf RapidPress-Seiten untersagt, die gegen geltendes Recht versto\u00dfen, die Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grunds\u00e4tze des Jugendschutzes versto\u00dfen. Untersagt ist dem RapidPress-Nutzer das Ver\u00f6ffentlichen, das Verbreiten, das Anbieten und die Bewerbung von:\n– pornografischen, unsittlichen oder obsz\u00f6nen Inhalten;
\n– gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und\/oder gegen sonstiges Recht versto\u00dfender und\/oder betr\u00fcgerische Inhalte, Diensten und\/oder Produkten;
\n– Krieg, Terror und andere Gewalttaten gegen Menschen oder Tiere verherrlichenden oder verharmlosenden Inhalten;
\n– Inhalte, die andere Nutzer oder Dritte aufgrund des Alters, der ethnischen oder sozialen Herkunft, der Sprache, der Religionszugeh\u00f6rigkeit, einer Behinderung, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung, et cetera beleidigen oder verleumden;
\n– Inhalte, die geeignet sind, andere zu verleugnen, zu beleidigen, zu bedrohen oder \u00fcbel nach zu reden;
\n– Inhalten bzw. Kommunikation die geeignet sind\/ist, Rassismus, Radikalismus, Faschismus, Fanatismus, Hass, k\u00f6rperliche bzw. seelische Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu f\u00f6rdern bzw. zu unterst\u00fctzen (jeweils explizit oder implizit) oder ansonsten gegen die guten Sitten versto\u00dfen;
\n– Inhalten, Diensten und\/oder Produkten, die gesetzlich gesch\u00fctzt oder mit Rechten Dritter (z. B. Urheberrechte) belastet sind, ohne hierzu nachweislich berechtigt zu sein.\n

Diese Verpflichtungen gelten ebenfalls f\u00fcr die vom RapidPress-Nutzer auf seiner RapidPress-Webseite eingef\u00fcgten Verweise (\u201eHyperlinks“) auf diese Inhalte dieser Art auf externen Plattformen bzw. Diensten.<\/p>\n

6.2\u00a0<\/strong>Des Weiteren sind auch unabh\u00e4ngig von einem eventuellen Gesetzesversto\u00df bei der Ver\u00f6ffentlichung eigener Inhalte (bzw. durch das Setzen von Links) auf RapidPress-Seiten die folgenden Aktivit\u00e4ten untersagt:<\/p>\n– die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen sch\u00e4dlichen Dateien;
\n– das Versenden von Junk-, Spam- oder Scam-Mails sowie von Kettenbriefen;
\n– Verwenden einer RapidPress Seite zu Spam-Zwecken und Erstellen von kostenfreien RapidPress-Seiten zu Linkbuildingzwecken bzw. SEO-Spam;
\n– die Bel\u00e4stigung anderer, z. B. durch mehrfaches pers\u00f6nliches Kontaktieren ohne oder entgegen der Reaktion des anderen sowie das F\u00f6rdern bzw. Unterst\u00fctzen derartiger Bel\u00e4stigungen;
\n– die Aufforderung anderer zur Preisgabe von Kennw\u00f6rtern oder personenbezogener Daten f\u00fcr kommerzielle oder rechts- bzw. gesetzeswidrige Zwecke (Phishing);
\n– Das Ver\u00f6ffentlichen, das Verbreiten, das Anbieten und die Bewerbung von Bonussystemen, Paid4Mail-Services, PopUp-Services, Schneeballsystemen oder \u00e4hnlich funktionierenden Formen des Marketings und\/oder Werbens;
\n– Das Anbieten von Gl\u00fccksspielen bzw. Sportwetten ohne Erlaubnis durch die zust\u00e4ndige Beh\u00f6rde;
\n– Vermittlung von Krediten bzw. Privatkrediten in einer gesch\u00e4ftsm\u00e4\u00dfigen Weise ohne schriftliche Erlaubnis der zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rde;\n

6.3\u00a0<\/strong>Ebenfalls untersagt ist jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb des kostenpflichtige RapidPress-Seiten -Systems zu beeintr\u00e4chtigen.<\/p>\n

6.4<\/strong>\u00a0Sollte RapidPress wegen gesetzeswidrigen Inhalts, den der RapidPress-Nutzer auf seiner Webseite bereitstellt, als Dritt- oder Mitst\u00f6rer in Anspruch genommen werden (z. B. auf Unterlassung, Widerruf, Richtigstellung, Schadenersatz u.s.w), dann ist der RapidPress-Nutzer dazu verpflichtet, RapidPress alle dadurch entstehenden Kosten zu erstatten. Der RapidPress-Nutzer ist auch dazu verpflichtet, RapidPress in jeglicher Weise dabei zu unterst\u00fctzen, eine derartige Inanspruchnahme abzuwehren.<\/p>\n

6.5\u00a0<\/strong>Der Versand von E-Mails an eine Vielzahl von Empf\u00e4ngern (Newsletter, Werbemails) \u00fcber das RapidPress Mailsystem ist grunds\u00e4tzlich untersagt. Bei dem Begriff „Vielzahl“ halten wir uns an die von unserem Mailanbieter festgesetzte und auf dem CAN_SPAM Act basierende Erl\u00e4uterung: der Versand einer E-Mail an mehr als 200 Personen. Die von uns verwendeten E-Mail-Systeme reagieren automatisch auf einen Versand dieser Art von E-Mails und sperren den Zugriff auf das betroffene E-Mail-Konto und die E-Mail-Verwaltung der RapidPress-Seite. Bei wiederholten Verst\u00f6\u00dfen behalten wir uns eine dauerhafte Sperrung der E-Mail-Zug\u00e4nge vor.<\/p>\n7. Domainregistrierung, -k\u00fcndigung, Providerwechsel
\n<\/strong>
\n7.1\u00a0<\/strong>Bei der Nutzung der kostenpflichtigen Leistungspakete (nachfolgend „kostenpflichtigen Pakete“ oder „Premium Pakete“ oder „Premium-Pakete“ genannt) hat der RapidPress-Nutzer die M\u00f6glichkeit Domains zu registrieren bzw. zu transferieren. Bei der Verschaffung und\/oder Pflege von Domains werden wir im Verh\u00e4ltnis zwischen dem RapidPress-Nutzer und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe (\u201eRegistrar“) lediglich als Vermittler t\u00e4tig. Die unterschiedlichen Top-Level-Domains (z. B. \u201e.DE“ oder \u201e.COM“) werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat eigene Bedingungen f\u00fcr die Registrierung und Verwaltung von Domains. Erg\u00e4nzend gelten daher die jeweils f\u00fcr die zu registrierenden Domain ma\u00dfgeblichen Registrierungsbedingungen und Richtlinien, z. B. bei DE-Domains die DENIC-Registrierungsbedingungen und die DENIC-Registrierungsrichtlinien der DENIC e.G. Diese sind Bestandteil des Vertrages. F\u00fcr die Registrierung von anderen Top-Level-Domains gelten dementsprechend die Bedingungen der jeweiligen Vergabestelle, die bei der jeweiligen Vergabestelle abgerufen werden k\u00f6nnen.\n

7.2<\/strong>\u00a0Bei der Registrierung von Domains ist der RapidPress-Nutzer verpflichtet, die richtigen und vollst\u00e4ndigen Daten des Domaininhabers (\u201eOwner-C“) und des administrativen Ansprechpartners (\u201eAdmin-C“) anzugeben. Ferner ist zwingend neben dem Namen eine ladungsf\u00e4hige Postanschrift (keine Postfach- oder anonyme Adresse) sowie E-Mail-Adresse und Telefonnummer anzugeben. Sollten sich diese Daten ganz oder teilweise \u00e4ndern, ist der RapidPress -Nutzer verpflichtet, uns unverz\u00fcglich zu informieren.<\/p>\n

7.3\u00a0<\/strong>Wir werden nach Vertragsabschluss die M\u00f6glichkeit zur Beantragung der gew\u00fcnschten Domain beim zust\u00e4ndigen Registrar bereitstellen. Wir sind berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der f\u00fcr die Registrierung vereinbarten Entgelte zuzulassen. Wir haben auf die Domain-Vergabe durch die jeweilige Organisation keinen Einfluss. Wir \u00fcbernehmen daher keine Gew\u00e4hr daf\u00fcr, dass die f\u00fcr den RapidPress-Nutzer beantragten Domains zugeteilt werden und\/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Die Auskunft des Anbieters dar\u00fcber, ob eine bestimmte Domain noch frei ist, erfolgt durch uns aufgrund Angaben Dritter und bezieht sich nur auf den Zeitpunkt der Auskunftseinholung des Anbieters. Erst mit der Registrierung der Domain durch den RapidPress-Nutzer und der Eintragung in der Datenbank des Registrars ist die Domain dem RapidPress-Nutzer zugeteilt.<\/p>\n

7.4\u00a0<\/strong>Der RapidPress-Nutzer ist verpflichtet, vor der Beantragung einer Domain zu \u00fcberpr\u00fcfen, ob diese Domain keine Rechte Dritter verletzt oder gegen geltendes Recht verst\u00f6\u00dft.<\/p>\n

7.5\u00a0<\/strong>Eine kostenlose \u00c4nderung der beantragten Domain nach der Registrierung bei dem jeweiligen Registrar ist grunds\u00e4tzlich ausgeschlossen. Unabh\u00e4ngig davon kann eine weitere Domain kostenpflichtig registriert und mit der RapidPress-Seite verbunden werden. Ist eine beantragte Domain bis zur Weiterleitung der Beantragung an den Registrar bereits anderweitig vergeben worden, kann der RapidPress-Nutzer eine andere Domain w\u00e4hlen. Soweit einzelne Domains durch den RapidPress-Nutzer oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gek\u00fcndigt werden, besteht seinerseits kein Anspruch auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain.<\/p>\n

7.6<\/strong>\u00a0\u00dcber uns registrierte Domains k\u00f6nnen durch den RapidPress-Nutzer unter Einhaltung dieser AGB und den jeweiligen Bedingungen der Vergabestelle zu einem anderen Anbieter \u00fcbertragen (transferiert) werden, sofern dieser die entsprechende Top-Level-Domain (z. B. \u201e.DE“) anbietet bzw. den Providerwechsel nach den erforderlichen Gegebenheiten und technischen Anforderungen unterst\u00fctzt. F\u00fcr den Fall, dass der RapidPress-Nutzer ein Verbraucher ist, ist dieser Transfer erst nach Ablauf der gesetzlichen Frist zum Widerruf eines Fernabsatzvertrages m\u00f6glich. Das betreffende Vertragsverh\u00e4ltnis eines der kostenpflichtigen Pakete wird durch einen solchen Wechsel nicht ber\u00fchrt. Zur Beendigung des Vertragsverh\u00e4ltnisses mit uns ist eine gesonderte K\u00fcndigung erforderlich. Alle Erkl\u00e4rungen, insbesondere Domain-K\u00fcndigung, Providerwechsel, Domain-L\u00f6schung bed\u00fcrfen der Textform oder k\u00f6nnen, soweit dies in Ihrem Administrationsbereich angeboten wird, vom RapidPress-Nutzer dort elektronisch durchgef\u00fchrt werden. K\u00f6nnen wir dem Providerwechselantrag des neuen Providers nicht rechtzeitig stattgeben, weil der Providerwechsel durch den neuen Provider oder den RapidPress-Nutzer zu sp\u00e4t veranlasst wurde oder die f\u00fcr die Zustimmung notwendigen Voraussetzungen nicht erf\u00fcllt sind, sind wir bzw. der jeweilige Provider f\u00fcr die Domain ausdr\u00fccklich dazu berechtigt, die gek\u00fcndigte Domain zum K\u00fcndigungstermin bei der jeweiligen Vergabestelle l\u00f6schen zu lassen (\u201eCLOSE“).<\/p>\n

7.7\u00a0<\/strong>Der RapidPress-Nutzer ist verpflichtet, uns unverz\u00fcglich anzuzeigen, wenn er die Rechte an einer f\u00fcr ihn registrierten Domain verliert.<\/p>\n

7.8\u00a0<\/strong>F\u00fcr den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behalten wir uns vor, den betreffenden Domainnamen bis zur Kl\u00e4rung der Streitfrage zu sperren. Sollten wir aus den beschriebenen Gr\u00fcnden eine Sperrung vornehmen, ist der RapidPress-Nutzer uns gegen\u00fcber dennoch leistungspflichtig. Der RapidPress-Nutzer erkl\u00e4rt sich mit s\u00e4mtlichen Ma\u00dfnahmen einverstanden, die wir zu treffen haben, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der RapidPress-Nutzer h\u00e4lt uns ferner von Forderungen Dritter, s\u00e4mtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.<\/p>\n

8. Sperrung von Zug\u00e4ngen<\/strong><\/p>\n

8.1\u00a0<\/strong>Wir k\u00f6nnen den Zugang zu unseren Leistungen vor\u00fcbergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass der RapidPress-Nutzer gegen diese AGB und\/oder geltendes Recht verst\u00f6\u00dft, versto\u00dfen hat oder wenn wir ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung haben.<\/p>\n

8.2\u00a0<\/strong>Eine Sperrung von Zug\u00e4ngen kann ferner erfolgen, wenn sich der RapidPress-Nutzer mit der Zahlung einer Verg\u00fctung f\u00fcr mehr als 30 Tage in Verzug befindet. In diesem Fall sind wir ferner dazu berechtigt, die Domain(s) in seinem Namen bei der jeweiligen Vergabestelle l\u00f6schen zu lassen (\u201eCLOSE“).<\/p>\n

8.3\u00a0<\/strong>Bei der Entscheidung \u00fcber eine Sperrung werden wir die berechtigten Interessen aller beteiligten Parteien angemessen ber\u00fccksichtigen.<\/p>\n

8.4\u00a0<\/strong>Meldet sich ein RapidPress-Nutzer innerhalb von 180 Tagen nicht auf einer kostenfreien RapidPress-Seite an, sind wir dazu berechtigt diese Webseite und alle darauf enthaltenen Inhalte unwiderruflich zu l\u00f6schen.<\/p>\n

9. Leistungsst\u00f6rungen<\/strong><\/p>\n

9.1 Wir bem\u00fchen uns um eine m\u00f6glichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit unserer Leistungen und Dienste. Der RapidPress-Nutzer erkennt jedoch an, dass aus technischen Gr\u00fcnden und aufgrund \u00e4u\u00dferer Einfl\u00fcsse (z. B. Nichtverf\u00fcgbarkeit der Kommunikationsnetze, Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler) eine ununterbrochene Verf\u00fcgbarkeit der RapidPress-Webseiten nicht realisierbar ist. Ein Anspruch auf Hochverf\u00fcgbarkeit besteht nicht. Lediglich vor\u00fcbergehende Zugriffsbeschr\u00e4nkungen begr\u00fcnden weder Gew\u00e4hrleistungsanspr\u00fcche noch ein Recht zur au\u00dferordentlichen K\u00fcndigung. Der aktuelle Status unseres Systems kann\u00a0hier\u00a0eingesehen werden.<\/p>\n

9.2\u00a0<\/strong>Soweit unsere Leistungen f\u00fcr den RapidPress -Nutzer kostenfrei erbracht werden, besteht ein Anspruch des RapidPress-Nutzers zur Nutzung unserer Leistungen nur im Rahmen der von uns tats\u00e4chlich geleisteten Verf\u00fcgbarkeit.<\/p>\n

9.3\u00a0<\/strong>F\u00fcr kostenpflichtige Dienste gew\u00e4hrleisten wir in unserem Verantwortungsbereich eine Verf\u00fcgbarkeit von 97% im Jahresmittel. Nicht in die Berechnung der Verf\u00fcgbarkeit fallen die regul\u00e4ren Wartungsfenster, die jede Woche 4 Stunden betragen k\u00f6nnen. Wir bem\u00fchen uns, die Wartungszeiten so kurz wie m\u00f6glich zu halten.<\/p>\n

9.4\u00a0<\/strong>F\u00fcr die einwandfreie Nutzung des RapidPress-Systems m\u00fcssen bestimmte Systemanforderungen erf\u00fcllt werden. Eine \u00dcbersicht \u00fcber die aktuellen Systemvoraussetzungen befindet sich\u00a0hier. F\u00fcr Leistungsst\u00f6rungen bzw. Einschr\u00e4nkungen bei der Verwendung von anderen Systemkonfigurationen ist der Anbieter nicht verantwortlich.<\/p>\n10. Zahlungsbedingungen
\n<\/strong>
\n10.1\u00a0<\/strong>F\u00fcr die Nutzung der kostenpflichtigen Leistungspakete sowie von Zusatzleistungen \/ Leistungen von Drittanbietern fallen Geb\u00fchren an, die im Voraus f\u00fcr eine Vertragslaufzeit f\u00e4llig werden.\n

10.2\u00a0<\/strong>Die jeweils m\u00f6glichen Zahlungsarten werden dem RapidPress-Nutzer bei den Produktinformationen und\/oder im Bestellprozess angezeigt.<\/p>\n

10.3\u00a0<\/strong>Rechnungen f\u00fcr kostenpflichtige Leistungspakete werden dem RapidPress-Nutzer im PDF-Format bereitgestellt.<\/p>\n

10.4\u00a0<\/strong>Der jeweilige Rechnungsbetrag ist binnen 14 Tagen nach Zugang der Rechnung in voller H\u00f6he an RapidPress zu zahlen, sofern keine andere Vereinbarung getroffen wurde.<\/p>\n

10.5\u00a0<\/strong>F\u00fcr die Rechtzeitigkeit von Zahlungen kommt es auf den Eingang des Betrages zu unserer vorbehaltlosen Verf\u00fcgung an.<\/p>\n

10.6\u00a0<\/strong>RapidPress wickelt alle Zahlungen \u00fcber externe Zahlungsdienstleister ab. Namentlich sind dies einschlie\u00dflich, aber nicht beschr\u00e4nkt auf Affilicon (Lastschrift, Kreditkarte, PayPal, Sofort\u00fcberweisung). Der RapidPress-Nutzer erkl\u00e4rt sich einverstanden, dass RapidPress Zahlungen nur \u00fcber diesen Dienstleister entgegen nimmt bzw. die entsprechenden Dienstleister die entstehenden Betr\u00e4ge abbuchen d\u00fcrfen. Im Falle einer \u00dcberweisung muss die Zahlung an den im Zahlungsprozess angegebenen Zahlungsdienstleister gerichtet werden.<\/p>\n

10.7\u00a0<\/strong>Ist bei einem RapidPress-Vertrag eine Zahlungsmethode hinterlegt, \u00fcber die die Kosten f\u00fcr die Vertragsverl\u00e4ngerung automatisch abgebucht werden sollen, so wird RapidPress beim Vorliegen einer entsprechenden Einwilligung des RapidPress Nutzers, den f\u00e4lligen Rechnungsbetrag am Tag der Vertragsverl\u00e4ngerung automatisch abbuchen (einziehen). Ist eine automatische Abbuchung nicht m\u00f6glich, erh\u00e4lt der RapidPress-Nutzer am Tag der Vertragsverl\u00e4ngerung einen Zahlungslink von uns zugeschickt. Die Zahlung f\u00fcr die neue Vertragslaufzeit muss \u00fcber diesen Link innerhalb von 14 Tagen vorgenommen werden. Der RapidPress-Nutzer stimmt der automatischen Abbuchung durch Auswahl der Zahlungsmethode zu.<\/p>\n

10.8\u00a0<\/strong>Bei einer Zahlung per \u00dcberweisung ist der von uns vorgegebene Verwendungszweck anzugeben. \u00dcberweist der RapidPress-Nutzer mit einem anderen Verwendungszweck hat er uns unverz\u00fcglich zu informieren und uns einen Nachweis der Zahlung zukommen zu lassen. Auf diesem Nachweis m\u00fcssen folgende Daten vollst\u00e4ndig und entzifferbar enthalten sein: Die Bankverbindung (IBAN) des Absenderkontos, der Name des Kontoinhabers, das Zahlungsdatum, den Betrag, den Verwendungszweck und die Bankverbindung (IBAN) des Empf\u00e4ngers. Die Nachweispflicht einer Zahlung liegt beim RapidPress-Nutzer.<\/p>\n

10.9\u00a0<\/strong>Der Anbieter ist ferner berechtigt, die Webseite des RapidPress-Nutzers abzuschalten und die RapidPress-Zug\u00e4nge zu sperren, sofern die Entgelte nicht gezahlt werden. In diesem Fall ist der Anbieter ferner dazu berechtigt, die Domain des RapidPress-Nutzers bei der jeweiligen Vergabestelle l\u00f6schen zu lassen (\u201eCLOSE“). Der RapidPress-Nutzer erteilt RapidPress dadurch, dass er diese AGB akzeptiert, ausdr\u00fccklich die Vollmacht zu einer solchen K\u00fcndigungserkl\u00e4rung.<\/p>\n

10.10\u00a0<\/strong>RapidPress \u00fcbernimmt keine Haftung f\u00fcr Ausf\u00e4lle, Sch\u00e4den oder Umsatzeinbu\u00dfen, die durch eine Sperrung der Seite aufgrund fehlerhafter oder versp\u00e4teter Zahlung verursacht werden, sofern der Fehler oder die Versp\u00e4tung vom RapidPress-Nutzer zu vertreten ist.<\/p>\n

10.11\u00a0<\/strong>Zahlungen werden in der jeweiligen Landesw\u00e4hrung bzw. EURO oder USD f\u00e4llig.<\/p>\n

10.12\u00a0<\/strong>Rabatte oder Aktionen beziehen sich, soweit nicht anders ausgewiesen, auf die erste Vertragsperiode einer Vertragslaufzeit. Die Verl\u00e4ngerung des Vertrags erfolgt anschlie\u00dfend zu dem aktuellen, g\u00fcltigen vollen Preis. Wir k\u00f6nnen unser Angebot und die Preise gelegentlich \u00e4ndern. Bei bestehenden, kostenpflichtigen Vertr\u00e4gen werden die \u00c4nderungen mit dem Beginn der n\u00e4chsten Vertragsperiode wirksam und es wird eine angemessene Mitteilungsfrist von mindestens 6 Wochen eingehalten. Sofern der RapidPress-Nutzer nicht innerhalb von 6 Wochen ab Zugang der Mitteilung widerspricht und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzt, gelten die \u00c4nderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. In der \u00c4nderungsmitteilung werden wir den RapidPress-Nutzer auf sein Widerspruchsrecht und auf die Folgen eines Widerspruchs hinweisen.<\/p>\n

10.13\u00a0<\/strong>Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. Der jeweils g\u00fcltige Mehrwertsteuersatz ist sp\u00e4testens auf der Rechnung ausgewiesen. Ist der RapidPress-Nutzer bzw. das dazugeh\u00f6rige Unternehmen nicht in Deutschland, sondern in der EU ans\u00e4ssig, kann der\u00a0RapidPress-Nutzer auf diesem Wege eine Rechnung erhalten, bei der die Mehrwertsteuer nicht ausgezeichnet ist. Der RapidPress-Nutzer gibt in diesem Fall bei der Bestellung eines kostenpflichtigen Leistungspakets eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer an. F\u00fcr die Versteuerung ist der RapidPress-Nutzer anschlie\u00dfend selbst verantwortlich (Reverse Charge-Verfahren). RapidPress-Nutzer au\u00dferhalb Europas erhalten eine Netto-Rechnung.<\/p>\n

11. R\u00fcckbuchungen<\/strong><\/p>\n

11.1<\/strong>\u00a0Sollte es bei einer Zahlung zu einer R\u00fcckbuchung seitens des RapidPress-Nutzers kommen, so behalten wir uns vor, die entsprechende(n) RapidPress-Seite(n) beziehungsweise das betroffene RapidPress-Konto zu sperren und den zugeh\u00f6rigen Vertrag beziehungsweise die zugeh\u00f6rigen Vertr\u00e4ge zu k\u00fcndigen.<\/p>\n

11.2<\/strong>\u00a0Eine erneute Nutzung der RapidPress-Seite beziehungsweise des RapidPress-Kontos ist erst nach Ausgleich aller offenen Forderungen m\u00f6glich.<\/p>\n

11.3<\/strong>\u00a0Geb\u00fchren, die RapidPress durch die R\u00fcckbuchung, Ablehnung einer Zahlung oder durch die Er\u00f6ffnung eines Disputes entstehen, k\u00f6nnen dem RapidPress-Nutzer in Rechnung gestellt werden. Der RapidPress-Nutzer kann sich bei Fragen zu einer Zahlung vorab an den Kundensupport wenden.<\/p>\n

11.4<\/strong>\u00a0Sollte es beim Einzug des Rechnungsbetrages Probleme geben, beh\u00e4lt RapidPress sich vor, f\u00fcr die Begleichung der Rechnung nur noch bestimmte Zahlungsmethoden anzubieten.<\/p>\n

12. Widerrufsrecht<\/strong><\/p>\n

12.1<\/strong>\u00a0Verbrauchern steht grunds\u00e4tzlich ein Widerrufsrecht zu. N\u00e4here Informationen dazu sind der Widerrufsbelehrung zu entnehmen.<\/p>\n

12.2<\/strong>\u00a0Bei dem Widerruf eines Vertrages werden wir die im Rahmen dieses Vertrags erhaltene Zahlung unverz\u00fcglich und sp\u00e4testens binnen vierzehn Tagen ab Erhalt des Widerrufs zur\u00fcckzahlen. F\u00fcr diese R\u00fcckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der RapidPress -Nutzer bei der urspr\u00fcnglichen Transaktion eingesetzt hat.<\/p>\n

12.3<\/strong>\u00a0Nach Beendigung des Vertragsverh\u00e4ltnisses l\u00f6scht RapidPress die Domain(s) des RapidPress-Nutzers, die nicht zu einem neuen Provider \u00fcbertragen wurden, sowie die zugeh\u00f6rigen E-Mail-Konten (einschlie\u00dflich der in den Postf\u00e4chern befindlichen E-Mails). Im Zuge des Widerrufs hat der RapidPress-Nutzer die M\u00f6glichkeit, die RapidPress-Seite deaktivieren zu lassen oder im Rahmen eines anderen Leistungspakets weiter zu nutzen.<\/p>\n

12.4<\/strong>\u00a0Ist zum Zeitpunkt des Widerrufs die auf der RapidPress-Seite hinterlegte Domain bereits registriert oder wurde die Registrierung vor dem Einreichen des Widerrufs gestartet, so behalten wir uns vor, die Geb\u00fchr f\u00fcr die Registrierung dieser Domain dem RapidPress-Nutzer zu berechnen oder den zu erstattenden Betrag zu mindern.<\/p>\n

13. Verantwortlichkeit f\u00fcr Inhalte<\/strong><\/p>\n

13.1<\/strong>\u00a0Wir bieten dem RapidPress-Nutzer die M\u00f6glichkeit, Inhalte selbst auf seiner RapidPress-Webseite einzustellen und somit f\u00fcr Dritte verf\u00fcgbar zu machen. Damit wir die Leistungen f\u00fcr das Erstellen der Internetseite mit Texten, Bilder und ggf. Videos erbringen k\u00f6nnen, ist es erforderlich, dass der RapidPress-Nutzer der RapidPress Nutzungsrechte f\u00fcr die Vervielf\u00e4ltigung, Bearbeitung und \u00f6ffentliche Zug\u00e4nglichmachung seiner Inhalte einr\u00e4umt. Das bedeutet nicht, dass wir die Inhalte des Nutzers an Dritte verkaufen. Das pers\u00f6nliche Urheberrecht des Autors bleibt unber\u00fchrt.<\/p>\n

13.2<\/strong>\u00a0Mit dem Einstellen von Inhalten r\u00e4umt der RapidPress-Nutzer uns jeweils ein unentgeltliches Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein, insbesondere:<\/p>\n– zur Speicherung der Inhalte auf unseren Servern sowie deren Ver\u00f6ffentlichung, insbesondere deren \u00f6ffentlicher Zug\u00e4nglichmachung (z. B. durch Anzeige der Inhalte auf unseren Internetseiten)
\n– zur Bearbeitung und Vervielf\u00e4ltigung, soweit dies f\u00fcr die Vorhaltung bzw. Ver\u00f6ffentlichung der jeweiligen Inhalte erforderlich ist\n

13.3<\/strong>\u00a0Der RapidPress-Nutzer ist f\u00fcr die von ihm ver\u00f6ffentlichten Inhalte voll verantwortlich. RapidPress ist nicht verpflichtet die Inhalte im Voraus auf Vollst\u00e4ndigkeit, Richtigkeit, Rechtm\u00e4\u00dfigkeit, Aktualit\u00e4t, Qualit\u00e4t und Eignung f\u00fcr einen bestimmten Zweck zu \u00fcberpr\u00fcfen.<\/p>\n

13.4<\/strong>\u00a0Der RapidPress -Nutzer erkl\u00e4rt und gew\u00e4hrleistet uns gegen\u00fcber, dass er der alleinige Inhaber s\u00e4mtlicher Rechte an den von ihm auf seiner Internetseite eingestellten Inhalten ist, oder aber anderweitig berechtigt ist (z. B. durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die Inhalte auf seiner Internetseite einzustellen.<\/p>\n

13.5<\/strong>\u00a0Wir behalten uns das Recht vor, das Einstellen von Inhalten abzulehnen und\/oder bereits eingestellte Inhalte (einschlie\u00dflich privater Nachrichten) ohne vorherige Ank\u00fcndigung zu sperren oder zu entfernen, sofern das Einstellen der Inhalte durch den RapidPress -Nutzer oder die eingestellten Inhalte selbst zu einem Versto\u00df gegen diese AGB gef\u00fchrt haben oder konkrete Anhaltspunkte daf\u00fcr vorliegen, dass es zu einem schwerwiegenden Versto\u00df gegen diese AGB kommen wird. Wir werden hierbei auf die berechtigten Interessen des RapidPress -Nutzers R\u00fccksicht nehmen und verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfige Ma\u00dfnahmen zur Abwehr und\/oder Beseitigung des Versto\u00dfes treffen.<\/p>\n

13.6<\/strong>\u00a0Der RapidPress -Nutzer stellt uns von s\u00e4mtlichen Forderungen, die Dritte gegen uns wegen eines Versto\u00dfes des RapidPress -Nutzers gegen gesetzliche Vorschriften, gegen Rechte Dritter (insbesondere Pers\u00f6nlichkeits-, Urheber- und Markenrechte) oder gegen vertragliche Pflichten, Zusicherungen oder Garantien geltend machen, einschlie\u00dflich der Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung \u00a0(Rechtsanwalts- und Gerichtskosten in gesetzlicher H\u00f6he) auf erstes Anfordern frei. Der RapidPress -Nutzer ist verpflichtet, im Falle der Geltendmachung von solchen Anspr\u00fcchen unverz\u00fcglich und vollst\u00e4ndig bei der Sachverhaltsaufkl\u00e4rung mitzuwirken und uns die hierzu erforderlichen Angaben in geeigneter Weise zug\u00e4nglich zu machen.<\/p>\n

14. Vertr\u00e4ge und K\u00fcndigungen<\/strong><\/p>\n

14.1<\/strong>\u00a0Sind kostenpflichtige RapidPress-Seiten des RapidPress-Nutzer mit dem RapidPress-Konto verbunden haben, so muss der Vertrag zuerst gem\u00e4\u00df Punkt 14.2, 14.3 und 14.4 dieser AGB gek\u00fcndigt werden.<\/p>\n

14.2<\/strong>\u00a0Soweit sich nicht aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung etwas anderes ergibt, verl\u00e4ngert sich der Vertrag der kostenpflichtigen Pakete jeweils um den urspr\u00fcnglich vereinbarten Zeitraum, wenn der Vertrag nicht einen Monat vor Ende der jeweiligen Laufzeit gek\u00fcndigt wird. Der Benutzer wird sp\u00e4testens 6 Wochen vor dem Datum der Vertragsverl\u00e4ngerung durch eine E-Mail Benachrichtigung auf die Vertragsverl\u00e4ngerung gesondert hingewiesen. Die Vertragsverl\u00e4ngerung gilt als vereinbart, wenn der Benutzer dieser Verl\u00e4ngerung nicht rechtzeitig widerspricht bzw. den Vertrag nicht rechtzeitig k\u00fcndigt. RapidPress weist den Benutzer in der Benachrichtigung auch noch einmal auf sein K\u00fcndigungs- bzw. Widerspruchsrecht, die geltenden Fristen daf\u00fcr und die Wirkung der Unterlassung des Widerspruchs bzw. der K\u00fcndigung hin.<\/p>\n

14.3<\/strong>\u00a0K\u00fcndigungen k\u00f6nnen vom RapidPress -Nutzer direkt auf der zu k\u00fcndigenden RapidPress -Webseite in den Einstellungen hinterlegt werden oder uns in Textform (z. B. Fax, E-Mail, Brief) zugesendet werden. Bei einer K\u00fcndigung per E-Mail muss diese von der E-Mail-Adresse gesendet werden, die der RapidPress -Nutzer auf seiner RapidPress -Webseite als Kontaktadresse hinterlegt hat. Eine K\u00fcndigung kann zum folgenden Werktag oder zum Ende der Vertragslaufzeit ausgesprochen werden. Bei einer K\u00fcndigung zum n\u00e4chsten Werktag gelten insbesondere die Bedingungen unter Punkt 14.4. Im Falle einer Vertragsbeendigung wird die kostenpflichtige RapidPress-Seite in eine kostenlose RapidPress-Seite umgewandelt. Kostenlose RapidPress-Seiten k\u00f6nnen durch den RapidPress -Nutzer selbst gel\u00f6scht werden.<\/p>\n

14.4<\/strong>\u00a0Eine R\u00fcckerstattung von im Voraus bezahlten Entgelten erfolgt bei einer K\u00fcndigung bzw. L\u00f6schung vor Ablauf des Vertrages nicht.<\/p>\n

14.5<\/strong>\u00a0Der RapidPress-Nutzer hat die M\u00f6glichkeit bei bestimmten Leistungspaketen kostenpflichtige Zusatzleistungen zu bestellen. Wenn der RapidPress-Nutzer eine oder mehrere dieser Zusatzleistungen k\u00fcndigt, so bleibt das Vertragsverh\u00e4ltnis im \u00dcbrigen unber\u00fchrt.<\/p>\n

14.6<\/strong>\u00a0Der RapidPress -Nutzer hat die M\u00f6glichkeit das Leistungspaket zu wechseln. Ein Upgrade des Leistungspakets ist jederzeit m\u00f6glich. Der Wunsch auf Downgrade des Leistungspakets muss RapidPress sp\u00e4testens vier Wochen vor dem Ende der Vertragslaufzeit mitgeteilt werden. Bei einem Downgrade erfolgt die Umstellung bei der Vertragsverl\u00e4ngerung.<\/p>\n

14.7<\/strong>\u00a0Wir sind berechtigt, das Vertragsverh\u00e4ltnis ohne Angabe von Gr\u00fcnden mit einer Frist von 3 Monaten zu k\u00fcndigen. Anteilig im Voraus bezahlte Entgelte werden in diesem Fall zur\u00fcckerstattet.<\/p>\n

14.8<\/strong>\u00a0Das au\u00dferordentliche K\u00fcndigungsrecht jeder Vertragspartei bleibt unber\u00fchrt.<\/p>\n

14.9<\/strong>\u00a0Insbesondere sind wir zur au\u00dferordentlichen K\u00fcndigung des Vertragsverh\u00e4ltnis ohne Einhaltung einer K\u00fcndigungsfrist berechtigt, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass der RapidPress -Nutzer vors\u00e4tzlich oder fahrl\u00e4ssig \u201everbotene Handlungen“ im Sinne der Ziffern 6 und 13 dieser AGB begangen hat oder gegen sonstige Verpflichtungen aus diesen allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen versto\u00dfen hat. Ein derartiger Versto\u00df bzw. Nichtbeachtung kann ferner zivil- und strafrechtliche Folgen f\u00fcr den RapidPress-Nutzer selbst nach sich ziehen. Anteilig im Voraus bezahlte Entgelte werden in diesem Fall grunds\u00e4tzlich nicht zur\u00fcckerstattet. Es steht dem RapidPress-Nutzer frei, Nachweise daf\u00fcr zu erbringen, dass die nicht gew\u00e4hrte R\u00fcckerstattung in seinem Fall \u201eunbillig“ ist.<\/p>\n

14.10<\/strong>\u00a0Nach Beendigung des Vertragsverh\u00e4ltnisses sind wir zur Erbringung der vertraglichen Leistungen nicht mehr verpflichtet. Wir k\u00f6nnen s\u00e4mtliche auf dem Server befindliche Daten des RapidPress -Nutzers, einschlie\u00dflich in den Postf\u00e4chern befindlicher E-Mails, l\u00f6schen. Ein \u00dcbertragen des kompletten Internetauftritts auf einen Server eines Drittanbieters ist nicht m\u00f6glich. Die rechtzeitige Speicherung und Sicherung der Daten liegt daher in der Verantwortung des RapidPress -Nutzers. Dar\u00fcber hinaus sind wir nach Beendigung des Vertrages berechtigt, die \u00fcber RapidPress registrierten Domains des RapidPress-Nutzers, die nicht zu einem neuen Provider \u00fcbertragen wurden, bei der jeweiligen Vergabestelle l\u00f6schen zu lassen (\u201eCLOSE“).<\/p>\n

14.11<\/strong>\u00a0Zus\u00e4tzlich zu den von RapidPress einger\u00e4umten Rechten gem\u00e4\u00df dieser AGB kann RapidPress weitere Ma\u00dfnahmen ergreifen, wenn RapidPress feststellt, dass eine Sicherheitsverletzung auf der Webseite eines RapidPress-Nutzers zu einer unbefugten Offenlegung von Kundeninformationen f\u00fchren k\u00f6nnte, oder verlangen, dass der RapidPress-Nutzer RapidPress Informationen bez\u00fcglich eines solchen Versto\u00dfes zukommen lasst.<\/p>\n

15. Datenschutz<\/strong><\/p>\n

15.1<\/strong>\u00a0Wir tragen Sorge daf\u00fcr, dass personenbezogene Daten von RapidPress-Nutzern nur erhoben, gespeichert und verarbeitet werden, soweit dies zur Erbringung unserer Leistungen erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung und zum Datenschutz ergeben sich aus der RapidPress Datenschutzerkl\u00e4rung. Diese finden Sie hier.<\/p>\n

15.2<\/strong>\u00a0F\u00fcr den Fall, dass im Rahmen der Nutzung unserer Leistungen datenschutzrechtliche Einwilligungserkl\u00e4rungen des RapidPress-Nutzers eingeholt werden, wird darauf hingewiesen, dass diese durch den RapidPress-Nutzer jederzeit mit Wirkung f\u00fcr die Zukunft widerrufen werden k\u00f6nnen.<\/p>\n

15.3<\/strong>\u00a0Im Rahmen der jeweiligen Datenschutzgesetze ist der RapidPress-Nutzer der Auftraggeber bzw. die verantwortliche Stelle i.S.d. Art. 4 Nr. 7 DSGVO in Bezug auf alle personenbezogenen Daten, die \u00fcber die von Jimdo angebotenen Dienstleistungen im Auftrag durch RapidPress als Auftragsverarbeiter, verarbeitet werden. Der RapidPress-Nutzer stimmt zu, die Anforderungen der Datenschutzgesetze zu erf\u00fcllen, die f\u00fcr Datenverantwortliche in Bezug auf die Inanspruchnahme der RapidPress-Dienstleistungen und im Zusammenhang mit diesen allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen sowie im Zusammenhang mit dem von RapidPress zur Verf\u00fcgung gestellten Vertrag \u00fcber die Verarbeitung von Daten im Auftrag, gelten. Der entsprechende RapidPress Vertrag \u00fcber die Verarbeitung von Daten im Auftrag kann hier heruntergeladen und in elektronischer Form mit RapidPress abgeschlossen werden. Der Auftraggeber bzw. der RapidPress-User ist f\u00fcr die Wahrung der Betroffenenrechte allein verantwortlich.<\/p>\n

15.4<\/strong>\u00a0Ein Dienst wie RapidPress ist im Hinblick auf die Verarbeitung von Daten, dem Einsatz von Drittanbietern oder Diensten st\u00e4ndigen Ver\u00e4nderungen unterworfen. RapidPress sucht st\u00e4ndig nach L\u00f6sungen, um die Leistungen f\u00fcr den RapidPress-Nutzer zu verbessern. In dem Zusammenhang \u00e4ndern wir unter Umst\u00e4nden auch Details der Verarbeitung von Daten \u00fcber unsere Internetseiten. RapidPress wird den Auftraggeber bzw. den RapidPress-Nutzer im Falle eines geplanten Wechsels eines Unterauftragnehmers oder bei geplanter Beauftragung eines neuen Unterauftragnehmers rechtzeitig, wie indem Vertrag \u00fcber die Verarbeitung im Auftrag beschrieben, informieren (\u201eInformation“). Sollte der Auftraggeber Widerspruch gegen diesen Wechsel einlegen, so kann der Auftragnehmer das Vertragsverh\u00e4ltnis mit dem Auftraggeber mit einer Frist von mindestens 14 Tagen zum Ende eines Kalendermonats k\u00fcndigen. Der Auftragnehmer wird bei der K\u00fcndigungsfrist die Interessen des Auftraggebers angemessen ber\u00fccksichtigen. Wenn kein Widerspruch des Auftraggebers binnen drei Wochen nach Zugang der \u201eInformation“ erfolgt gilt dies als Zustimmung des Auftraggebers zum Wechsel bzw. zur Neubeauftragung des betreffenden Unterauftragnehmers.<\/p>\n

15.5<\/strong>\u00a0Eine jeweils aktuelle Information zu Zweck, Art und Umfang der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten sind den Datenschutzhinweisen zu entnehmen, die unter dem Link \u201eDatenschutz“ jederzeit abgerufen werden k\u00f6nnen, sowie in dem Vertrag \u00fcber die Verarbeitung von Daten im Auftrag.<\/p>\n

15.6<\/strong>\u00a0RapidPress kann im Rahmen seiner Leistungen allgemeine Muster Datenschutz-, Cookie-, Impressums- und andere (relevanten) Hinweise, Texte oder Textgeneratoren von Drittanbietern auf der jeweiligen Seite des RapidPress-Nutzers oder in dem Dashboard zur Verf\u00fcgung stellen. Diese allgemeinen Hinweise und\/oder die technischen M\u00f6glichkeiten zur Erstellung dieser Texte, stellen keine Rechtsberatung im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes dar und RapidPress \u00fcbernimmt keine Verantwortung f\u00fcr die Richtigkeit, Vollst\u00e4ndigkeit und\/oder Rechtm\u00e4ssigkeit von deren Inhalt oder Eignung f\u00fcr die jeweilige Website\/das jeweilige Angebot. Um sicher zu gehen, dass die entsprechenden Hinweise der jeweiligen Website allen rechtlichen Anspr\u00fcchen gen\u00fcgt, empfiehlt es sich, anwaltliche Beratung in Anspruch zu nehmen.<\/p>\n

16. Haftungsbeschr\u00e4nkung<\/strong><\/p>\n

16.1<\/strong>\u00a0Wir haften bei Vorsatz oder grober Fahrl\u00e4ssigkeit f\u00fcr alle von uns verursachten Sch\u00e4den unbeschr\u00e4nkt.<\/p>\n

16.2<\/strong>\u00a0Bei leichter Fahrl\u00e4ssigkeit haften wir im Fall der Verletzung des Lebens, des K\u00f6rpers oder der Gesundheit unbeschr\u00e4nkt.<\/p>\n

16.3<\/strong>\u00a0Im \u00dcbrigen haften wir nur, soweit wir eine wesentliche Vertragspflicht verletzt haben. Als wesentliche Vertragspflichten werden dabei abstrakt solche Pflichten bezeichnet, deren Erf\u00fcllung die ordnungsgem\u00e4\u00dfe Durchf\u00fchrung des Vertrags \u00fcberhaupt erst erm\u00f6glicht und auf deren Einhaltung der RapidPress-Nutzer regelm\u00e4\u00dfig vertrauen darf. In diesen F\u00e4llen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden, maximal jedoch auf die H\u00f6he einer Jahresverg\u00fctung f\u00fcr die betreffende Jimdo-Webseite, beschr\u00e4nkt.<\/p>\n

16.4<\/strong>\u00a0Soweit unsere Haftung nach den vorgenannten Vorschriften ausgeschlossen oder beschr\u00e4nkt wird, gilt dies auch f\u00fcr unsere Erf\u00fcllungsgehilfen.<\/p>\n

16.5<\/strong>\u00a0Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unber\u00fchrt.<\/p>\n

17. Schlussbestimmungen<\/strong><\/p>\n

17.1<\/strong>\u00a0Es gilt – soweit rechtlich zul\u00e4ssig – das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des UN-Kaufrechts ausgeschlossen wird.<\/p>\n

17.2<\/strong>\u00a0Ist der Jimdo-Nutzer Kaufmann, juristische Person des \u00f6ffentlichen Rechts oder \u00f6ffentlich-rechtlichen Sonderverm\u00f6gens, so ist unser Unternehmenssitz ausschlie\u00dflicher Gerichtsstand f\u00fcr alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverh\u00e4ltnis.<\/p>\n

17.3<\/strong>\u00a0Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so ber\u00fchrt dies die Wirksamkeit der \u00fcbrigen Bestimmungen nicht.<\/p>\n

17.4<\/strong>\u00a0Bei Abweichungen, die aus der \u00dcbersetzung entstehen, gilt die Formulierung in deutscher Sprache.<\/p>\n

17.5<\/strong>\u00a0Wir behalten uns vor, diese AGB jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverh\u00e4ltnisse zu \u00e4ndern. \u00dcber derartige \u00c4nderungen werden wir den RapidPress-Nutzer mindestens 6 Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten der \u00c4nderungen in Kenntnis setzen. Sofern der RapidPress-Nutzer nicht innerhalb von 6 Wochen ab Zugang der Mitteilung widerspricht und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzt, gelten die \u00c4nderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. In der \u00c4nderungsmitteilung werden wir den RapidPress-Nutzer auf sein Widerspruchsrecht und auf die Folgen eines Widerspruchs hinweisen. Im Falle des Widerspruchs steht uns das Recht zu, das Vertragsverh\u00e4ltnis mit dem RapidPress-Nutzer zum geplanten Inkrafttreten der \u00c4nderungen zu beenden.<\/p>\n

17.6<\/strong>\u00a0Die EU-Kommission stellt auf der Internetseite\u00a0https:\/\/ec.europa.eu\/consumers\/odr\/main\/<\/a>\u00a0die M\u00f6glichkeit zur Verf\u00fcgung, ein Beschwerdeverfahren zur Online-Streitbeilegung f\u00fcr Verbraucher (OS) durchzuf\u00fchren.<\/p>\n\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen Wichtiger Hinweis: F\u00fcr Nutzer der RapidPress Dienste gelten zus\u00e4tzlich die\u00a0erg\u00e4nzenden Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen von RapidPress in entsprechender Anwendung, sofern in den vorliegenden AGB dar\u00fcber hinaus nichts Abweichendes geregelt ist. 1. Allgemeines 1.1\u00a0Diese Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen (nachfolgend: AGB) regeln die Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit der Nutzung der Leistungen des Anbieters RapidPress (nachfolgend: RapidPress oder …<\/p>\n

Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen<\/span> Read More \u00bb<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"_seopress_robots_primary_cat":"","inline_featured_image":false,"site-sidebar-layout":"no-sidebar","site-content-layout":"page-builder","ast-site-content-layout":"","site-content-style":"default","site-sidebar-style":"default","ast-global-header-display":"","ast-banner-title-visibility":"","ast-main-header-display":"","ast-hfb-above-header-display":"","ast-hfb-below-header-display":"","ast-hfb-mobile-header-display":"","site-post-title":"disabled","ast-breadcrumbs-content":"","ast-featured-img":"disabled","footer-sml-layout":"","theme-transparent-header-meta":"default","adv-header-id-meta":"","stick-header-meta":"default","header-above-stick-meta":"","header-main-stick-meta":"","header-below-stick-meta":"","astra-migrate-meta-layouts":"","footnotes":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rapidpress.de\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/15"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rapidpress.de\/wp-json\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rapidpress.de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rapidpress.de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rapidpress.de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=15"}],"version-history":[{"count":11,"href":"https:\/\/www.rapidpress.de\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/15\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1674,"href":"https:\/\/www.rapidpress.de\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/15\/revisions\/1674"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rapidpress.de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=15"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}